Mit der anstehenden Legalisierung von Cannabis in Deutschland entfacht eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Neuregelung für Autofahrer. Experten sind sich uneins darüber, ob ein Grenzwert für THC, ähnlich der Promillegrenze bei Alkohol, festgelegt werden sollte. Dies wird das Thema im Video-Livestream von NDR Info am Mittwoch um 17.10 Uhr sein.
Die aktuelle Lage: Strafen und Nachweisbarkeit von THC Für diejenigen, die Cannabis konsumiert haben, kann selbst eine kurze Autofahrt schwerwiegende Konsequenzen haben. Polizeiliche Kontrollen können zu hohen Strafen führen, einschließlich Bußgeldern, Fahrverboten und im schlimmsten Fall dem Entzug der Fahrerlaubnis.
Der Wirkstoff THC baut sich im Körper nur langsam ab und kann Wochen nach dem Konsum noch nachweisbar sein, selbst wenn er im Gehirn keine Wirkung mehr hat. Laut Bundesgesundheitsministerium haben zuletzt etwa 4,5 Millionen Erwachsene in Deutschland Cannabis konsumiert.
Live-Diskussion: Was muss sich ändern? Ist es an der Zeit, dass die Bundesregierung die bestehende Regelung überprüft? Oder ist die aktuelle Handhabung auch nach einer Legalisierung von Cannabis noch zeitgemäß? Diese Fragen werden am Mittwoch ab 17.10 Uhr bei NDR Info Live von Moderatorin Ann-Brit Bakkenbüll mit Experten diskutiert:
- Marco Schäler, Deutsche Polizeigewerkschaft
- Prof. Dr. Stefan Tönnes, Forensischer Toxikologe
Gesetzliche Grundlagen und geplante Änderungen Das bestehende Verbot von Cannabis am Steuer ist im Straßenverkehrsgesetz festgelegt. Anders als bei Alkohol sind bisher keine Grenzwerte für Cannabis festgelegt. Bereits der Nachweis einer geringen Menge THC kann zu einer Ordnungswidrigkeit führen.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will nun klare Grenzwerte für Cannabis festlegen, ähnlich wie beim Alkohol. Der Gesetzentwurf wird im Herbst beraten, und das Gesetz könnte Anfang 2024 in Kraft treten.
Die Herausforderung: Wissenschaftliche Uneinigkeit Das Festlegen eines solchen Grenzwertes ist wissenschaftlich komplex. Der Deutsche Verkehrsgerichtstag hat festgestellt, dass es schwierig bis unmöglich sein könnte, einen Wert festzulegen, der sich auf nachweisbare Beeinträchtigungen der Fahrtüchtigkeit stützt. Die Studienlage ist besonders dünn, wenn es um Gelegenheitskonsumenten geht.
ADAC fordert klare Regeln Der ADAC begrüßt die Regierungspläne für wissenschaftliche Grenzwerte und betont, dass eine klare Regelung notwendig ist. Diskutiert wird über einen Grenzwert von 3 ng/ml oder sogar 10 ng/ml. Die Null-Toleranz-Grenze und der meist angewendete Grenzwert von 1,0 ng/ml werden als problematisch angesehen, da sie oft noch Tage oder Wochen nach dem Konsum überschritten werden, wenn keine Beeinträchtigung mehr bemerkbar ist.
Fazit Mit der möglichen Legalisierung von Cannabis stellt sich die dringende Frage nach einer Neuregelung der Grenzwerte im Straßenverkehr. Die Debatte spiegelt die Unsicherheit und die unterschiedlichen Meinungen der Experten wider. Es bleibt abzuwarten, welche Entscheidungen die Bundesregierung treffen wird, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten, ohne dabei unverhältnismäßige Strafen zu verhängen.
