Die Ampelkoalition, also die Zusammenarbeit von SPD, FDP und den Grünen, hat endlich grünes Licht für das Cannabis-Gesetz gegeben. Nach einigem Hin und Her soll das Gesetz jetzt am 1. April starten. Aber bevor es soweit ist, müssen noch der Bundestag und der Bundesrat ihr Okay geben.
Karl Lauterbach, der Gesundheitsminister, peilt die letzte Februarwoche für die Abstimmung im Parlament an. Die Köpfe hinter dem Gesetz sagen, das wäre ein großer Schritt für eine zeitgemäße Drogenpolitik. Die Idee ist, dass Leute, die Cannabis konsumieren, nicht mehr kriminalisiert werden und der Schwarzmarkt bekämpft wird. Man will auch checken, wie sich das Ganze auf Jugendliche und die organisierte Kriminalität auswirkt, mit Expertise vom Bundeskriminalamt.
Von Anfang an war die Cannabis-Legalisierung ein Highlight für die Ampelkoalition. Allerdings gab es ordentlich Gegenwind, besonders aus der SPD. Ursprünglich wollte Lauterbach eine staatlich kontrollierte Vertriebskette, aber die EU-Kommission hatte was dagegen. Und kurz vor Weihnachten hatten einige SPD-Leute Bedenken wegen des Aufwands für die Überwachung des Konsums.
Ein Bericht des Bundeskriminalamts hat gezeigt, dass die Legalisierung die Polizei nicht wirklich entlasten würde. Es könnte mehr Leute geben, die unter Cannabis-Einfluss Auto fahren, und das könnte die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Das hat bei einigen SPD-Mitgliedern für noch mehr Skepsis gesorgt.
Trotzdem sieht es jetzt so aus, als ob ab April Cannabis in Deutschland legal sein könnte. Lauterbach hat es anscheinend geschafft, genug Kritiker in seiner Partei zu überzeugen. Ein wichtiger Punkt war die Evaluierung, also eine Art Überprüfung, wie sich das auf junge Leute auswirkt.
Wenn alles nach Plan läuft, darf man ab April Cannabis anbauen und besitzen, aber nur bis zu einer bestimmten Menge. Ab Juli könnte es dann sogenannte Social-Clubs geben, wo Leute gemeinsam Cannabis anbauen und dann untereinander verteilen dürfen. Direkt neben Schulen oder Kindergärten bleibt der Konsum verboten, und es soll Programme geben, die über die Risiken aufklären.
Also, kurz gesagt: Deutschland ist auf dem Weg, Cannabis zu legalisieren, aber es gibt noch ein paar Hürden und viel zu diskutieren, besonders was die Auswirkungen angeht.
