Die Cannabis-Legalisierung in Deutschland hat viele Veränderungen mit sich gebracht, besonders in Nordrhein-Westfalen (NRW). Seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes im April 2024 dürfen Erwachsene bis zu 25 Gramm getrocknetes Cannabis besitzen und sogar bis zu drei Pflanzen in ihrem Zuhause anbauen. Doch was passiert mit den Menschen, die vor der Legalisierung für kleine Mengen Cannabis verurteilt wurden?
86.000 Altfälle in NRW
Seit der Teillegalisierung von Cannabis müssen die Justizbehörden in NRW viele alte Verfahren erneut prüfen. Insgesamt wurden mehr als 86.000 Fälle bearbeitet, bei denen Menschen wegen kleiner Mengen Cannabis strafrechtlich verfolgt wurden. Das Landesjustizministerium hat bis Ende April 2024 mehr als 9.000 dieser Fälle als Amnestie-Fälle identifiziert. In vielen Fällen wurden die Strafen ganz oder teilweise aufgehoben, da die neuen Gesetze diese Vergehen nicht mehr als strafbar ansehen.
Strafen aufgehoben: Gefängnistüren öffnen sich
Die Auswirkungen der Cannabis-Legalisierung sind erheblich. Seit April 2024 dürfen Erwachsene in Deutschland bis zu 25 Gramm Cannabis mit sich führen und bis zu drei Pflanzen zu Hause anbauen. Allein in den ersten Wochen nach Inkrafttreten des Gesetzes wurden in NRW viele Strafgefangene vorzeitig entlassen, die wegen Cannabis-Vergehen im Gefängnis saßen.
Langfristige Folgen für die Justiz
Trotz der bereits geleisteten Arbeit wird die Justiz in NRW noch für längere Zeit mit der Cannabis-Amnestie beschäftigt sein. In Fällen, in denen Verurteilungen nicht nur auf Cannabis-Vergehen basierten, müssen Gerichte die Strafen neu bewerten. Zudem haben Verurteilte ab 2025 die Möglichkeit, Einträge im Führungszeugnis löschen zu lassen. Dies wird die Gerichte zusätzlich belasten.
Wachsende Debatte um die Legalisierung
Die Legalisierung von Cannabis bleibt umstritten. Eine Umfrage ergab, dass fast jeder dritte Deutsche einen Anstieg des Cannabiskonsums in seinem Umfeld wahrnimmt. Dennoch hält eine knappe Mehrheit von 55 Prozent die Legalisierung rückblickend für einen Fehler.
Die Veränderungen, die das neue Cannabisgesetz mit sich bringt, betreffen nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die Justiz. Wie sich diese Entwicklungen in den nächsten Jahren auswirken werden, bleibt abzuwarten.
